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DE-Abitur · Politik / WirtschaftT·033 / 11
Politische Theorie von Hobbes, Locke, Rousseau bis Rawls und Habermas: Begründungen des Staates, Demokratietheorien, Ideologien (Liberalismus, Konservatismus, Sozialismus). Liefert das normative Werkzeug, um aktuelle politische Streitfragen analytisch zu durchdringen.
6Abschnitteca. 10Min Lesezeit3Kompetenzen
Operatoren:erläutern · analysieren · erörtern · vergleichen
grundlegendes Niveau
gA-Niveau: Hobbes, Locke, Rousseau in Grundzügen unterscheiden; Liberalismus, Konservatismus, Sozialismus als Ideologien charakterisieren; repräsentative von direkter Demokratie abgrenzen.
erhöhtes Niveau
eA-Niveau: Rawls’ Gerechtigkeitstheorie, Habermas’ Diskursethik und partizipatorische Demokratietheorien (Pateman, Barber) auf aktuelle Konflikte (Klima, Migration, Bürgerräte) anwenden.
Kernpunkte
KLASSISCHE POLITISCHE IDEOLOGIEN IM VERGLEICH
Welche drei Beschriftungen in "Klassische politische Ideologien im Vergleich" sind prüfungsrelevant?
Folgeaufgabe: Skizziere dasselbe Schema ohne Beschriftungen und ergänze sie aus dem Gedächtnis.
Typische Fehler
Kernpunkte
KLASSISCHE POLITISCHE IDEOLOGIEN IM VERGLEICH
Welche drei Beschriftungen in "Klassische politische Ideologien im Vergleich" sind prüfungsrelevant?
Folgeaufgabe: Skizziere dasselbe Schema ohne Beschriftungen und ergänze sie aus dem Gedächtnis.
POLITISCHES SPEKTRUM — ZWEIDIMENSIONAL
Welche drei Beschriftungen in "Politisches Spektrum — zweidimensional" sind prüfungsrelevant?
Folgeaufgabe: Skizziere dasselbe Schema ohne Beschriftungen und ergänze sie aus dem Gedächtnis.
Typische Fehler
Kernpunkte
DEMOKRATIETHEORIEN IM VERGLEICH
Welche drei Beschriftungen in "Demokratietheorien im Vergleich" sind prüfungsrelevant?
Folgeaufgabe: Skizziere dasselbe Schema ohne Beschriftungen und ergänze sie aus dem Gedächtnis.
Musterlösung
Erörtern Sie die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen über Gesetze (Art. 20 Abs. 2 GG-Ergänzung). Welche Argumente sprechen dafür, welche dagegen?
Direkte Demokratie = Sachentscheidungen durch das Volk (Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid). Auf Landesebene in DE etabliert; auf Bundesebene bisher nur bei Neugliederung (Art. 29 GG).
Erhöhte Legitimation durch Volkssouveränität (Art. 20). Schließt Repräsentationslücken. Erhöht politisches Interesse, Lernort Demokratie (Pateman, Barber). Schweizer Beispiele zeigen praktikable Verfahren. Gegengewicht zur Parteipolitik.
Komplexe Themen (z. B. Klimapolitik, Schulden) schwer abstimmbar. Gefahr von Mehrheitsentscheidungen gegen Minderheitsrechte (Brexit-Beispiel). Populismus-Anfälligkeit, Kampagnenungleichheit. Hohe Hürden für komplexe Reformen, „Status-quo-bias". Konflikte mit Grundrechten / EU-Verpflichtungen.
Zwischenform plausibel: Themenfeldbeschränkung (keine Grundrechte, Haushalt, völkerrechtliche Verträge), Quoren (Beteiligungs- und Zustimmungsquoren), deliberative Vorschaltung (Bürgerräte zur Information). Empirische Befunde: Schweiz funktioniert, aber Voraussetzung ist hohe politische Kultur und Föderalismus.
Erweiterung um Volksinitiativen mit aufgreifenden Pflichten des BT realistisch; verbindliche Volksentscheide nur bei klar abgegrenzten Sachthemen und mit hohen Quoren. Verfassungsänderung (Art. 79) blockiert vollständige Übernahme.
Ergebnis: Beurteilung: Eine begrenzte Erweiterung um konsultative Volksinitiativen ist machbar; verbindliche Volksabstimmungen über Bundesgesetze nur unter strengen Quoren und Themenfilter sinnvoll.
Typische Fehler
Kernpunkte
Musterlösung
Beurteilen Sie eine deutliche Erhöhung der Erbschaftsteuer für große Vermögen, indem Sie sie aus der Perspektive von Rawls’ Differenzprinzip und Nozicks Anspruchstheorie analysieren und anschließend ein eigenes begründetes Urteil bilden.
Rawls’ Differenzprinzip: Ungleichheiten sind nur gerecht, wenn sie den am schlechtesten Gestellten den größten Vorteil bringen. Nozicks Anspruchstheorie: Gerecht ist, was durch rechtmäßigen Erwerb und freiwillige Übertragung entstanden ist; Umverteilung verletzt Eigentumsrechte.
Aus Rawls’ Sicht ist eine höhere Erbschaftsteuer rechtfertigbar, wenn die Einnahmen die Lebenschancen der Schlechtestgestellten verbessern (Bildung, Grundsicherung). Geerbtes Vermögen verschärft Startungleichheiten, die im Urzustand niemand akzeptieren würde — die Steuer dient der Chancengerechtigkeit.
Aus Nozicks Sicht ist die Erhöhung problematisch: Wurde das Vermögen rechtmäßig erworben und freiwillig vererbt, verletzt der staatliche Zugriff die Eigentumsrechte des Erblassers und der Erben. Zulässig wäre nur eine Korrektur unrechtmäßiger Aneignung, nicht eine umverteilende Steuer.
Die beiden Theorien gewichten Freiheit und Gleichheit gegensätzlich. Ein vermittelndes Urteil: Eine maßvolle Erhöhung mit Verschonungsregeln für produktives Betriebsvermögen (Arbeitsplätze) verbindet Rawls’ Chancengerechtigkeit mit dem Schutz legitimer Erwartungen (Nozick). Empirisch sichert die Erbschaftsteuer in DE nur einen kleinen Teil des Steueraufkommens — die Lenkungs- und Gerechtigkeitswirkung hängt von der Ausgestaltung der Ausnahmen ab.
Ergebnis: Rawls stützt die Erhöhung (Chancengerechtigkeit), Nozick lehnt sie ab (Eigentumsschutz); ein begründetes Urteil wägt beide Prinzipien ab und differenziert nach Vermögensart und Verwendung der Einnahmen.
Typische Fehler
LK-Vertiefung
eA-Vertiefung: Diskutieren Sie, wie Sens Capability Approach inklusive Bildungspolitik und Behindertenrechte (UN-BRK) konkretisiert werden kann; einbeziehen Sie das BVerfG-Sanktionen-Urteil (1 BvL 7/16, 5. 11. 2019) zum menschenwürdigen Existenzminimum.
Kernpunkte
KLASSISCHE POLITISCHE IDEOLOGIEN IM VERGLEICH
Welche drei Beschriftungen in "Klassische politische Ideologien im Vergleich" sind prüfungsrelevant?
Folgeaufgabe: Skizziere dasselbe Schema ohne Beschriftungen und ergänze sie aus dem Gedächtnis.
Typische Fehler
Kernpunkte
Typische Fehler
LK-Vertiefung
eA-Vertiefung: Diskutieren Sie Hannah Arendts These von der „Banalität des Bösen" und prüfen Sie ihre Reichweite für das Verständnis bürokratischer Mittäterschaft in modernen Diktaturen.